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Sprache(n):
deu - German
Datum:
1999
Publikationsstatus:
Erschienen
Seiten:
279
Ort, Verlag, Ausgabe:
Frankfurt a.M. : Campus Verlag
Inhaltsverzeichnis:
Tabellen und Abbildungen
Abkürzungsverzeichnis
Kapitel 1
Einleitung: Vereinigungsbedingte Verteilungskonflikte und
bundesdeutsche Verhandlungsdemokratie
1.1 Deutsche Vereinigung und Föderalismus
1.2 Die Bundesrepublik Deutschland als Verhandlungsdemokratie
1.3 Fragestellung und Gang der Untersuchung
Kapitel 2
Theorie und Praxis der verhandlungsförmigen Verteilungsentscheidungen zwischen Bund und Ländern
2.1 Verteilungsprobleme in Verhandlungssystemen
2.1.1 Verteilungsprobleme und Verhandlungsdilemma
2.1.2 Wege aus dem Verhandlungsdilemma
2.2 Die föderalen Finanzbeziehungen als bedarfsorientiertes und
verhandlungsförmiges Ausgleichssystem
2.2.1 Die föderalen Finanzbeziehungen als bedarfsorientiertes
Ausgleichssystem
2.2.2 Die föderalen Finanzbeziehungen als Verhandlungssystem
Kapitel 3
Ausgleichsprobleme und politische Rahmenbedingungen vor und
nach Vollzug der staatlichen Vereinigung
3.1 Vereinigungsbedingte Verteilungsprobleme im unitarischen
deutschen Bundesstaat
3.2 Bund-Länder-Verhandlungen zum Staatsvertrag zur Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion
3.3. Bund-Länder-Verhandlungen zum Einigungsvertrag
3.4 Ausgleichspolitische Rahmenbedingungen nach Vollzug der
staatlichen Vereinigung
Kapitel 4
Die erste Aufstockung des Fonds Deutsche Einheit
4.1 Ausgangslage
4.1.1 Drohende Haushaltsnotlage in den neuen Bundesländern
4.1.2 Lösungsmöglichkeiten und politische Umsetzungsprobleme
4.2 Regierungsvorlagen, Bundesratsverfahren und
Bundestagsbeschlüsse
4.2.1 »Gesetz zur Aufhebung des SHG und zur Aufstockung des FDE«
4.2.2 Steueränderungsgesetz 1992
4.2.3 Zwischenergebnis
4.3 Vermittlungsverfahren
4.3.1 Entscheidungsfindung im Vermittlungsausschuß
4.3.2 Mehrheitsentscheidung im Bundesrat
4.4 Zusammenfassung
Kapitel 5
Die Neuregelung des Länderfinanzausgleichs
5.1 Ausgangslage
5.1.1 Akuter Regelungsbedarf
5.1.2 Komplexe Ausgleichsregelungen und föderale
Konfliktlagen
5.2 Vorschläge des Bundes und Modelldiskussionen unter den
Ländern
5.2.1 BMF-Thesenpapier
5.2.2 Bayern-Modell
5.2.3 Länder-Arbeitsgruppe »Finanzreform 1995«
5.2.4 »Mauracher Trichter«
5.2.5 Gemeinsamer Länderstandpunkt
5.3 Regierungs- und Bundesratsvorlagen
5.3.1 Beginn von Bund-Länder-Verhandlungen
5.3.2 Regierungsentwurf
5.3.3 Weichenstellung für Klausurtagung
5.3.4 Gegenentwurf der Länder
5.3.5 Zahlenabgleich in der »Vierer-AG«
5.4 Solidarpakt zwischen Bund und Ländern
5.4.1 Vorparlamentarischer Kompromiß
5.4.2 Einmütige Ratifizierung in Bundestag und Bundesrat
5.5 Zusammenfassung
Kapitel 6
Entscheidungsmuster und Gewichtsverteilung im bundesstaatlichen
System des vereinigten Deutschland
6.1 Nichtstrukturelle Anreize und Lerneffekte als prozeßrelevante
Faktoren in den Bund-Länder-Beziehungen
6.2 Gewichtsverteilung im Verbunds- und Verflechtungsföderalismus
des vereinigten Deutschland
Literatur
Art der Begutachtung:
-
Identifikatoren:
eDoc: 377211
ISBN: 3-593-36341-0
Art des Abschluß:
-
