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Abstract:
Das Buch befasst sich mit der Frage, welchen Einfluss die Empfehlungen des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) auf die deutsche Justizvollzugsverwaltung haben.
Die Europäische Antifolterkonvention aus dem Jahr 1989 sieht vor, dass das Komitee durch Besuche vor Ort die Behandlung von Personen prüft, denen die Freiheit entzogen ist, um erforderlichenfalls den Schutz dieser Personen vor Folter und unmenschlicher Behandlung oder Strafe zu verstärken. Diesen Besuchen folgen Empfehlungen zur Verbesserung ihres Schutzes. Zur Beantwortung der Frage nach der Effektivität wurden sowohl das CPT-Verfahren als Implementationsweg der Empfehlungen als auch die Kooperations- und Umsetzungsbereitschaft des Staates bzgl. der konkreten CPT-Empfehlungen überprüft. Dabei ist die Fragestellung geleitet von der Annahme, dass die Akzeptanz eines Mechanismus durch die administrativen Durchführungsorgane entscheidend für dessen Wirkungsgrad ist.
Mithilfe einer umfassenden Dokumenten- und Inhaltsanalyse sowie Experteninterviews mit Behördenvertretern konnte ein übergreifendes Bild über die Effektivität der CPT-Arbeit gezeichnet werden. Zur Einführung in die Thematik enthält das Buch eine Darstellung der historischen und rechtlichen Hintergründe der CPTArbeit und stellt das CPT in den internationalen und nationalen Kontext mit anderen Organen.