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Language(s):
deu - German
Dates:
1978
Publication Status:
Issued
Pages:
XVI, 814
Publishing info:
Stuttgart : Kohlhammer
Table of Contents:
Vorwort des Autors
Teil A: Einführung und Kurzfassungen
I. Einführung: Fragestellung, theoretischer Ansatz und Anlage der Untersuchung
1. Der Ausgangspunkt
2. Zum theoretischen Ansatz
3. Untersuchungsvariablen
4. Zur methodischen Anlage und Durchführung der Untersuchung
4.1. Interviewphase
4.2. Schriftliche Befragung
4.2.1. Umfrage im Bereich Luftreinhaltung
4.2.2. Umfrage im Bereich Gewässerschutz
5. Aufbereitung und Darstellungsform des Datenmaterials
5.1. Interviewdaten
5.2. Schriftliche Befragung
5.3. Begriffliche Besonderheiten
II. Zusammenfassung: Immissionsschutz - Vollzugsprobleme und ihre Ursachen
1. Zur Ausgangssituation
2. Die Eignung des gesetzlichen Instrumentariums
3. Vollzugsaktivitäten bei der Genehmigung
4. Vollzugsaktivitäten bei der Überwachung
5. Vollzugsaktivitäten bei der Sanierung
6. Vollzugsaktivitäten bei der Sanktionierung
7. Mitwirkung der Immissionsschutzbehörden im Baubereich
8. Zwischenbilanz: Mängel beim Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes
9. Orientierungsmuster der Vollzugsbehörden
10. Ursachen der Vollzugsprobleme
III. Zusammenfassung: Gewässerschutz - Vollzugsprobleme und ihre Ursachen
1. Zur Ausgangssituation
2. Die Eignung des gesetzlichen Instrumentariums
3. Vollzugsaktivitäten bei der Genehmigung
4. Vollzugsaktivitäten bei der Überwachung
5. Vollzugsaktivitäten bei der Sanierung
6. Vollzugsaktivitäten bei der Sanktionierung
7. Mitwirkung der Gewässerschutzbehörden im Baubereich
8. Zwischenbilanz: Mängel beim Vollzug des Wasserhaushaltsgesetzes
9. Orientierungsmuster der Vollzugsbehörden
10. Ursachen der Vollzugsprobleme
Teil B: Teilbericht Luftreinhaltung
I. Rechtsgrundlagen, Aufgaben und Instrumente des Immissionsschutzes
1. Rechtsgrundlagen
2. Aufgaben
3. Instrumente
3.1. Instrumente öer Vorsorge und Sanierung
3.2. Instrumente der Überwachung
3.3. Sanktionsinstrumente
II. Die Struktur der Vollzugssysteme
1. Grundprobleme der Organisationsstruktur
2. Das Vollzugssystem der allgemeinen Verwaltung (Bayern)
3. Das Vollzügssystem der reinen Sonderverwaltung (Nordrhein-Westfalen)
4. Mischformen
4.1. Vollzugszuständigkeiten nach Anlagearten
4.1.1. Baden-Württemberg
4.1.2. Saarland
4.2. Vollzugszuständigkeiten nach Maßnahmearten
4.2.1. Rheinland-Pfalz
4.2.2. Hessen
4.2.3. Niedersachsen
4.2.4. Schleswig-Holstein
5. Zur Bedeutung der Organisationsstruktur für den Vollzug
5.1. Beurteilung der Vollzugssysteme durch die Befragten
5.1.1. Verknüpfung von technischen Aufgaben und Verwaltungsaufgaben
5.1.2. Verflechtung von Immissionsschutzaufgaben mit anderen Verwaltungsbereichen
5.1.3. Einheitliche und gleichzeitig bürgernahe Verwaltungspraxis
5.1.4. Übersichtlichkeit und Klarheit der Zuständigkeitsverteilung
5.2. Schlußfolgerungen
III. Problemstruktur und Handlungsbedingungen des Immissionsschutzes
1. Industrialisierungsgrad
2. Immissionsbelastung
2.1. Verhältnis von Lärmschutz- und Luftreinhalteproblemen
2.2. Überschreitung von Immissionswerten
2.3. Bedeutung von Inversionswetterlagen
3. Technische Beschaffenheit genehmigungsbedürftiger Anlagen
3.1. Informationsprobleme
3.2. Sanierung bestehender Anlagen
4. Standort genehmigungsbedürftiger Anlagen
4.1. Sanierung von Siedlungsstrukturen
4.2. Ausdehnung von Wohngebieten
4.3. Neuansiedlung von Gewerbebetrieben
5. Verhältnis zu den Normadressaten
5.1. Kooperationszwang von Immissionsschutzbehörden und Betreibern
5.2. Kontakte zwischen Behörden und Betreibern außerhalb laufender Verfahren
5.3. Bereitschaft der Betreiber zu Immisslonsschutzmaßnahmen
IV. Personal und Organisation der Immissionsschutzbehörden
1. Behördeninterne Probleme der Aufgabengliederung und Koordination
1.1. Regierungspräsidien
1.2. Landkreise und kreisfreie Städte
1.3. Gewerbeaufsichtsämter
2. Personal
2.1. Personalbestand und Personalentwicklung
2.2. Qualifikation des Personals
2.3. Zeitbudgets des Immissionsschutzes
2.4. Aufgabenverständnis
3. Schlußfolgerungen
V. Steuerung des Vollzugs
1. Informationelle Voraussetzungen der Steuerung
1.1. Informationen auf Anforderung vorgesetzter Stellen
1.2. Selbständige Rückmeldungen der nachgeordneten Behörden
1.3. Zur Beurteilung des Informationsstandes
2. Die Steuerungsinstrumente der obersten Landesbehörden
2.1. Entscheidungsvorbehalte
2.2. Einschaltung in Einzelfälle
2.3. Verwaltungsvorschriften und allgemeine Weisungen
2.4. Schwerpunktsetzungen
2.5. Zum Stand der Planung
2.6. Beurteilung der Steuerungsaktivitäten
3. Zielkonflikte und Restriktionen für die ministerielle Vollzugssteuerung
4. Die Steuerungsfunktion der Regierungspräsidien
5. Entscheidungen von Verwaltungsgerichten als Ergänzung administrativer Steuerung
VI. Kooperationsbeziehungen der Immissionsschutzbehörden
1. Anlässe der Kooperation
2. Kooperationspartner
3. Kooperation bei der technischen Begutachtung von Immlssionsschutzmaßnahmen
3.1. Kooperation mit Pachbehörden des eigenen Bundeslandes
3.2. Kooperation mit Behörden in anderen Bundesländern
3.3. Kooperationsprobleme zwischen technischer Fachbehörde und Verwaltungsbehörde
4. Kooperation bei Baugenehmigungen
5. Beteiligung an der Bauleitplanung
6. Mitwirkung bei der Wirtschaftsförderung
7. Durchsetzungsfähigkeit der Immissionsschutzbehörden
7.1. Konfliktregelungsmuster und -Strategien
7.2. Bestimmungsfaktoren der Durchsetzungsfähigkeit
7.3. Sonderbehördenverwaltung als organisatorische Alternative Im Immissionsschutz
VII. Die Öffentlichkeit als Instanz sozialer Kontrolle
1. Zur Bedeutung des Umweltbewußtseins
2. Beschwerden einzelner Bürger
3. Die Rolle von Bürgerinitiativen
4. Die Funktion der Presse
VIII. Die Genehmigung von Anlagen
1. Der Ablauf des Genehmigungsverfahrens
1.1. Die gesetzlichen Regelungen
1.2. Vorverhandlungen
1.2.1. Häufigkeit
1.2.2. Inhalt
1.2.3. Beteiligung Dritter
1.2.4. Dauer
1.3. Das eigentliche Genehmigungsverfahren
1.3.1. Vollständigkeit der Antragsunterlagen
1.3.2. Beteiligte Behörden
1.3.3. Gutachten
1.3.4. Immissionsdaten
1.4. Verfahrensabschluß
1.4.1. Genehmigungsbescheid
1.4.2. Ablehnungsbescheid
1.4.3. Teilgenehmigung und Vorbescheid
2. Problematik der Vorverhandlungen für den Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes
2.1. Faktische Bindungswirkungen der Vorverhandlungen
2.2. Funktionalität der Vorverhandlungen
3. Entscheidungsspielräume der Genehmigungsbehörde
3.1. Der gesetzliche Entscheidungsrahmen
3.2. Wirtschaftliche und soziale Gesichtspunkte
3.3. Stand der Technik
3.4. Fristen
3.5. Vorabzustellung von Webenbestimmungen vor Erlaß des Genehmirrungsbescrieides
IX. Überwachung
1. Technische Hilfsmittel der Überwachung
2. Kontrollaktivitäten
3. Wirksamkeit von Überwachungsmaßnahmen
4. Schlußfolgerungen
X. Sanierung
1. Probleme der Verbesserung bestehender Anlagen
2. Formelle und informelle Behördenaktivitäten
3. Restriktionen beim Einsatz gesetzlich geregelter Sanierungsinstrumente
3.1. Prozedurale Restriktionen
3.2. Stand der Technik und wirtschaftliche Vertretbarkeit
3.3. Sonstige unbestimmte Rechtsbegriffe
4. Fallstudien zur nachträglichen Anordnung
5. Strategien zur Durchsetzung von Sanierungsmaßnahmen
5.1. Verhandlungsstrategien, die sich ausschließlich auf die zu sanierende Anlage beziehen
5.2. Verhandlungsstrategien unter Einschluß mehrerer Anlagen des Betreibers
5.3. Verhandlungsstrategien unter Einschluß anderer Sachgebiete
5.4. Sonstige Verhandlungsstrategien
5.5. Umfang des Einsatzes einzelner Handlungsstrategien
6. Die Problematik von Vereinbarungen
7. Finanzielle Transfers als Instrumente der Sanierung
XI. Sanktionen
1. Häufigkeit des Einsatzes einzelner Sanktionsmittel
2. Höhe von Zwangs- und Bußgeldern
3. Restriktionen beim Einsatz von Sanktionsmitteln
3.1. Beweisschwierigkeiten
3.2. Mißverhältnis zwischen Verwaltungsaufwand und praktischem Erfolg
3.3. Beeinträchtigung kooperativer Beziehungen zu den Betreibern
3.4. Mängel im Bereich der Strafjustiz
XII. Zur Verwirklichung des Vorsorgeprinzips beim Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes
1. Bedeutung des Vorsorgeprinzips
2. Vollzugsschwierigkeiten bei der Genehmigung von Anlagen
3. Überwiegen der Sanierungs- gegenüber der Vorsorgefunktion bei sonstigen Maßnahmen
Teil C: Teilbericht Gewässerschutz
I. Rechtsgrundlagen und Zuständigkeiten
1. Untersuchungsgegenstand
2. Rechtliches Instrumentarium
3. Aufgaben und Zuständigkeiten für den Gewässerschutz
4. Vergleich der gesetzlichen Regelungen bei Gewässerschutz und Luftreinhaltung
II. Problemsituation des Gewässerschutzes
1. Gewässerzustand
2. Einleitungen in Gewässer
3. Aufgabenbereiche der Gewässerschutzbehörden
3.1. Genehmigung von industriellen Abwassereinleitungen
3.2. Überwachung und Sanktionen
3.3. Sanierungsmaßnahmen bei industriellen Direkteinleitungen
3.4. Einflußnahme auf kommunale Abwasserbeseitigungsmaßnahmen
3.5. Planung des Gewässerschutzes
4. Beziehungen zwischen Behörden und Normadressaten
III. Die Vollzugsbehörden des Gewässerschutzes
1. Interne Organisation
1.1. Regierungspräsidien
1.2. Landkreise und kreisfreie Städte
1.3. Wasserwirtschaftsämter
2. Personal
2.1. Personalbestand und Personalentwicklung
2.2. Qualifikation des Personals
2.2.1. Formale Qualifikation
2.2.2. Inhaltliche Qualifikation
2.2.3. Weiterbildung
2.2.4. Verweildauer
2.3. Aufgabenverständnis
2.4. Zeitbudget des Gewässerschutzes
3. Schlußfolgerungen und Vergleich mit dem Immissionsschutz
IV. Steuerung des Vollzugs
1. Zum Informatlonsstand der obersten Landesbehörden
2. Steuerungsaktivitäten
2.1. Entscheidungsvorbehalte
2.2. Einschaltung in Einzelfälle
2.3. Allgemeine Weisungen und Verwaltungsvorschriften
2.4. Schwerpunktsetzungen
2.5. Zur Planung im Gewässerschutz
3. Zur Durchsetzungsfähigkeit des Gewässerschutzes auf Ministerialebene
4. Zur Steuerungsfunktion der Mittelinstanz
5. Vergleich zwischen Gewässerschutz und Luftreinhaltung
V. Kooperationsbeziehungen der Gewässerschutzbehörden
1. Kooperationsbereiche
2. Kooperationsmuster bei der technischen Begutachtung von Gewässerschutzmaßnahmen
2.1. Kooperation mit Fachbehörden des eigenen Bundeslandes
2.2. Kooperation mit Behörden in anderen Bundesländern
2.3. Zur Problematik der Kooperation zwischen technischer Fachbehörde und Verwaltungsbehörde des Gewässerschutzes
3. Baugenehmigungen
3.1. Beteiligungsmuster
3.2. Probleme bei der Beteiligung
3.3. Position der Gewässerschutzbehörden
4. Bauleitplanung
4.1. Beteiligungsmuster
4.2. Durchsetzungsprobleme der Gewässerschutzbehörden
4.3. Position der Gewässerschutzbehörden
5. Wirtschaftsförderung
6. Zur Stellung des Gewässerschutzes im Kooperationsbeziehungen
6.1. Beurteilung des Durchsetzungsvermögens anderer Behörden
6.2. Begründbarkeit von Zielvorstellungen
6.3. Personalzuweisung
6.4. Organisatorische Verflechtung
6.5. Konfliktregelungsmuster
6.6. Schlußfolgerungen
VI. Zur Bedeutung der Öffentlichkeit für den Gewässerschutz
1. Umweltbewußtsein
2. Beschwerden
3. Bürgerinitiativen
4. Presse
5. Vergleich zwischen Gewässerschutz und Luftreinhaltung
VII. Genehmigung von industriellen Direkteinleitungen
1. Häufigkeit und Anlässe von Genehmigungsverfahren
2. Ablauf des Genehmigungsverfahrens
2.1. Gesetzliche Regelungen
2.2. Vorgespräche
2.3. Genehmigungsverfahren
2.4. Widersprüche und Vorinformation über den Genehmigungsbescheid
3. Inhalt der Genehmigungsentscheidung
3.1. Wirtschafts- und sozialpolitische Aspekte
3.2. Fristen und Grenzwerte
4. Zur Problematik der Normalwerte
5. Vergleich zwischen Gewässerschutz und Luftreinhaltung
VIII. Einflußnahme auf kommunale Abwasserbeseitigungsmaßnahmen
1. Problemkonstellation
2. Strategien der Einflußnahme auf kommunale Entscheidungen
2.1. Überzeugungsstrategien
2.2. Anreizstrategien
2.3. Direkte Sanktionsstrategien
2.4. Indirekte Sanktionsstrategien
2.5. Zur Bedeutung der Einflußstrategien
3. Staatliche Finanzierungshilfen
4. Abwasserverbände
IX. Überwachung
1. Kontrollhäufigkeit und Kontrollanlässe
1.1. Beurteilung der Kontrollhäufigkeit
1.2. Regelmäßige Kontrollen
1.3. Kontrollanlässe
2. Selektivität von Kontrollen
3. Art der Durchführung von Kontrollen
4. Technische und rechtliche Kontrollprobleme
5. Effektivität von Kontrollen
6. Schlußfolgerungen und Vergleich mit dem Immissionsschutz
X. Sanierung
1. Problemkonstellation bei der Sanierung von industriellen Direkteinleitungen
2. Behördenaktivitäten im Sanierungsbereich
3. Probleme beim Einsatz gesetzlich geregelter Sanierungsinstrumente
3.1. Sanierungsmaßnahmen bei Bewilligungen
3.2. Ausgleichsverfahren
3.3. Nachträgliche Anordnungen (§ 5 WHG)
3.4. Widerruf von Erlaubnissen
3.5. Untersagung, Stillegung und Beseitigung
3.6. Nachträgliche Genehmigung von Einleitungen
4. Vereinbarungen
5. Strategien zur Durchsetzung von Sanierungsmaßnahmen mit Vereinbarungen
6. Vergleich zwischen Gewässerschutz und Luftreinhaltung
XI. Sanktionen
1. Häufigkeit des Einsatzes
2. Höhe von Zwangs- und Bußgeldern
3. Restriktionen beim Einsatz der Sanktionsmittel
Anlage
Fragebogen zum Vollzug von Umweltgesetzen
Rev. Type:
-
Identifiers:
ISBN: 3-17-003144-9
Degree:
-
