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Abstract:
Das Thema „Triage“ bei behinderten Menschen im Hinblick auf Covid-19 und nicht ausreichend vorhandene intensivmedizinische Ressourcen fand in Politik und Wissenschaft bisher nicht die gebührende Aufmerksamkeit. Das änderte sich erst im Zusammenhang mit dem Gesetzgebungsvorhaben für entsprechende „Triage“-Regelungen. Im vorliegenden Beitrag werden einige Aspekte dieses Streits sowie der Vorgeschichte und der Entwicklung des Gesetzgebungsverfahrens nachgezeichnet. Dabei stehen im Mittelpunkt der Betrachtungen Überlegungen zum Schutz von behinderten Menschen vor Benachteiligungen. Es wird fernerhin gefragt, ob bei diesem Schutz auch das Strafrecht eine bestimmte Rolle einnehmen kann.