Datensatz

Zusammenfassung

Dieser Band enthält den Landesbericht zu Polen von Ewa Weigend und Andrzej Zoll und den zu Ungarn von Judit Udvaros. Die Autoren beschreiben, wie in diesen Ländern seit dem Zusammenbruch des Staatssozialismus auf das Unrecht reagiert wird, das zwischen dem Ende des Zweiten Weltkriegs und dem Systemwechsel 1989 durch die Staatsführung und deren Funktionsträger begangen wurde. Zunächst erhält der Leser einen Überblick über die politische Geschichte des jeweiligen Landes während der stalinistischen und staatssozialistischen Herrschaft. Auf eine Darstellung von Art und Ausmaß des Systemunrechts folgt eine ausführliche Betrachtung der juristischen Probleme, auf die bei der strafrechtlichen Ahndung der Makrokriminalität des überwundenen Systems eine Antwort gefunden werden mußte. Im Mittelpunkt der strafrechtlichen Probleme stand in beiden Ländern das Rechtsinstitut der Verjährung. In Polen waren die meisten Taten 1989 bereits verjährt, doch wurde die Verjährung durch besondere Gesetze rückwirkend aufgehoben. In Ungarn dagegen hat das Verfassungsgericht diesen Weg für unzulässig erklärt. Daraufhin wurde eine Bestrafung auf Tatbestände des völkerrechtlichen Strafrechts gestützt, da in Ungarn Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach unmittelbar geltendem Völkervertragsrecht als unverjährbar angesehen werden. Die Autoren erläutern ferner die außerstrafrechtlichen Rehabilitierungs- und Entschädigungsbemühungen und geben Einblicke in wichtige Strafverfahren. Rechtspolitische Schlußfolgerungen sowie eine englischsprachige Zusammenfassung schließen die Berichte ab.